AGB & Kundeninfo zu

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

A.Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2.Vertragsschluss
3.Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4.Preise, Zahlung
5.Lieferung, Versand
6.Nutzungsrechte an digitalen Bildern
7.Quellennachweis bei digitalen Bildern
8.Haftungsfreistellung bei digitalen Bildern
9.Lizenzdauer bei digitalen Bildern
10.Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
B.Kundeninformationen
1.Informationen zur Identität des Verkäufers
2.Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3.Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4.Informationen zu Zahlung und Lieferung
5.Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6.Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7.Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8.Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9.Informationen zum Widerrufsrecht

A.Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1.Diese Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmers Heinrich Franzen (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf seiner Website unter der Internetadresse www.kartnet.de dargestellten physischen und/oder digitalen Bilder abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2.„Verbraucher" im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 
1.3.„Unternehmer" im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.4.„Physische Bilder" im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bilddrucke, die dem Kunden in physischer Form überlassen werden.
1.5.„Digitale Bilder" im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bilddateien, die dem Kunden in digitaler Form überlassen werden.

2.Vertragsschluss
2.1.Die auf der Website des Verkäufers dargestellten Bilder stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2.Der Kunde kann das Angebot über das in die Website des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular (Warenkorbsystem) abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Bilder ab.
2.3.Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen, 
indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4.Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des übernächsten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5.Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3.Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

4.Preise, Zahlung
4.1.Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2.Die Bezahlung des Kaufpreises für physische Bilder im Sinne der Ziffer 1.4 erfolgt per Vorauskasse über den Zahlungsdienstleister PayPal oder per Barzahlung im Falle der Selbstabholung durch den Kunden.
4.3.Für die Rechtseinräumung an digitalen Bildern im Sinne der Ziffer 1.5 erhält der Verkäufer eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt. Die Bezahlung der geschuldeten Lizenzgebühr erfolgt vor der Nutzung des Bildes durch den Kunden per Vorauskasse über den Zahlungsdienstleister PayPal.

5.Lieferung, Versand
5.1.Die Lieferung von physischen Bildern im Sinne der Ziffer 1.4 erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2.Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3.Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5.4.Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.5.Die Überlassung von digitalen Bildern im Sinne der Ziffer 1.5 erfolgt auf elektronischem Wege per Download von der Website des Verkäufers. Hierzu stellt der Verkäufer dem Kunden nach erfolgreicher Bezahlung auf seiner Website einen Link zur Verfügung, über den der Kunde den Download der erworbenen Bilddatei einleiten und die Speicherung einer Kopie an einem von ihm gewählten Speicherort vornehmen kann.

6.Nutzungsrechte an digitalen Bildern
6.1.Sofern sich aus der Artikelbeschreibung nichts anderes ergibt, erwirbt der Kunde an digitalen Bildern im Sinne der Ziffer 1.5 folgende nicht ausschließliche Nutzungsrechte:
6.1.1.Das Recht zur Einspeicherung des Bildes in alle Websites des Kunden;
6.1.2.Das Recht, das vertragsgegenständliche Bild der Öffentlichkeit ganz oder teilweise zugänglich zu machen;
6.1.3.Das Recht, das Bild auf Abruf von Besuchern der Website hin zu vervielfältigen;
6.1.4.Das Recht, das Bild in unerheblichem Umfang im Zusammenhang mit den Websites des Kunden auch in anderen Medien weiter zu verwerten, etwa im Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Verwertungsarten für Websites. 
Die Rechtseinräumung umfasst sämtliche Angebotsarten für Websites, insbesondere das freie Internet, kostenpflichtige Websites, sonstige Online- und Offline-Dienste und interne Netze. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt.
6.2.Die Rechte sind nur dem Kunden als inhaltlich Verantwortlichem für die Website eingeräumt und ohne Zustimmung des Verkäufers nicht weiter übertragbar. Insbesondere sind sie nicht dem technischen Dienstleister, der die Website betreibt, eingeräumt, sofern dieser von dem Kunden verschieden ist.
6.3.Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die gemäß Ziffer 4.3 geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Bilddatei auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach Ziffer 6 findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
6.4.Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten im Zusammenhang mit Websites räumt der Verkäufer dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen ein.
6.5.Der Kunde ist berechtigt, das vertragsgegenständliche Bild auf seinen Websites auch in Verbindung mit Werken anderer Verkäufer oder ausschnittsweise zu benutzen oder – in begrenztem Umfang – zu bearbeiten. Hinzufügungen und wesentliche Veränderungen des vertragsgegenständlichen Bildes sind nicht zulässig.
6.6.Eine Weitergabe der Bilddatei an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser Geschäftsbedingungen ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

7.Quellennachweis bei digitalen Bildern
Zum Nachweis der Urheberschaft des Verkäufers an dem vertragsgegenständlichen Bild hat der Kunde auf allen Websites, auf denen er das Bild nutzt folgenden Quellennachweis entweder auf derselben Webseite, auf der das Bild dargestellt ist in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Bild oder – sofern vorhanden – auf der Impressumsseite der jeweiligen Website zu nennen: „Bildquelle: www.kartnet.de". Erfolgt die Nennung des Quellennachweises auf der Impressumsseite der Website, so ist durch einen erläuternden Hinweis klarzustellen, auf welches Bild sich der Quellennachweis genau bezieht. Der Verkäufer behält sich vor, mit dem Kunden im Einzelfall eine hiervon abweichende Darstellung des Quellennachweises zu vereinbaren.

8.Haftungsfreistellung bei digitalen Bildern
8.1.Der Verkäufer versichert und steht dafür ein, dass er Inhaber der erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm angebotenen digitalen Bildern ist und frei darüber verfügen kann. Der Verkäufer garantiert ferner, dass die von ihm lizenzierten Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Falls dem Verkäufer bekannt werden sollte, dass an irgendwelchen Bestandteilen der Bilder Rechte Dritter bestehen, so wird er den Kunden hierauf unverzüglich hinweisen. Der Verkäufer stellt den Kunden von berechtigten Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
8.2.Der Kunde garantiert, sämtliche neben der erworbenen Lizenz für die beabsichtigte Nutzung weiter erforderlichen Rechte selbst einzuholen, bzw. bereits eingeholt zu haben und stellt den Verkäufer in diesem Zusammenhang von berechtigten Ansprüchen Dritter frei.

9.Lizenzdauer bei digitalen Bildern
9.1.Die Rechtseinräumung (Lizenzdauer) an digitalen Bildern im Sinne der Ziffer 1.5 gilt für unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer von einem Jahr. Sie beginnt nach vollständiger Bezahlung des geschuldeten Vergütungsbetrags gemäß Ziffer 4.3 und kann nach Ablauf der Mindestlaufzeit von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen zum darauffolgenden Monatsende gekündigt werden.
9.2.Die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Eine fristlose Kündigung setzt grundsätzlich voraus, dass der andere Teil schriftlich gemahnt und aufgefordert wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in angemessener Zeit zu beseitigen, es sei denn es liegen besondere Gründe i. S. v. §§ 314 Abs. 2, 323 Abs. 2 BGB vor, die dem Kündigenden ein Festhalten an dem Vertrag auch ohne vorherige Mahnung oder Abmahnung unzumutbar machen.

10.Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
10.1.Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2.Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
10.3.Die Vertragssprache ist Deutsch.

B.Kundeninformationen

1.Informationen zur Identität des Verkäufers

Michael Schulz
Felixstrasse 24
12099 Berlin
Email: info@kartnet.de
Mobil: +49 (0) 175 62 33 248
Steuernummer20/548/61035 

2.Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Artikelbeschreibung.
3.Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4.Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5.Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
5.1.Für die Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
5.1.1.Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb
5.1.2.Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder – falls ein Kundenkonto noch nicht besteht – Eingabe der Bestelldaten in das dafür vorgesehene Formular 
5.1.3.Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse
5.1.4.Auswahl der gewünschten Versandart
5.1.5.Auswahl der gewünschten Zahlungsart
5.1.6.Zusammenfassung der Bestelldaten
5.1.7.Absendung der Bestellung
5.2.Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6.Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto auf der Website des Verkäufers angelegt hat.
7.Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8.Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9.Informationen zum Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Michael Schulz
Felixstrasse 24
12099 Berlin
Email: info@kartnet.de
Mobil: +49 (0) 175 62 33 248
Steuernummer20/548/61035 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Bilddateien, die per Download bezogen werden, sind daher vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, sobald eine digitale Kopie der Datei vollständig auf einem Ihrer Datenträger verkörpert ist.